drucksache 20/2581
Sitzung 69, 16.10.2024
15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Noch ist viel zu tun!
Hintergrund
Die Drucksache 20/2581 widmet sich den Errungenschaften und verbleibenden Herausforderungen 15 Jahre nach Einführung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diskutiert wurden Fortschritte bei der Inklusion und Barrierefreiheit sowie die Bedeutung weiterer Maßnahmen für eine gerechte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
- OFFParteien
Pro
- Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat wichtige Fortschritte gebracht, insbesondere in den Bereichen Bildung und Barrierefreiheit. (S. 5226)
- Das Thema Inklusion bleibt ein gemeinsames Ziel aller Fraktionen, und weitere Maßnahmen sind erforderlich, um vollständige Barrierefreiheit zu gewährleisten. (S. 5227)
Kontra
- Die bisherige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist in einigen Bereichen zu langsam, und es fehlt an konkreten Plänen für Finanzierung und Priorisierung. (S. 5230)
- Es besteht die Gefahr, dass symbolische Maßnahmen über konkrete Fortschritte gestellt werden, was die Effektivität der Bemühungen beeinträchtigen könnte. (S. 5229)
Abstimmung
Drucksache 2581
15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Noch ist viel zu tun!
überwiesen
Drucksache 2581
SPD
GRÜNE
CDU/CSU
FDP
SSW