drucksache 20/2608

Sitzung 69, 16.10.2024

15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – viel erreicht, und wir bleiben auf Kurs

alle

Hintergrund

Die Drucksache 20/2608 ist ein Alternativantrag zur UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein. Sie hebt die bisherigen Fortschritte hervor und setzt sich für eine Fortführung der bisherigen Maßnahmen mit einem stärkeren Fokus auf Nachhaltigkeit und Betroffenenbeteiligung ein. Kritisiert wurde das Fehlen einer klaren Finanzierungsstrategie, sowie verbleibende Defizite bei der Barrierefreiheit.

Argumente

Vorschläge

OFF
Parteien

Pro

Die Fortschritte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein sind beachtlich, besonders im Bereich Bildung und Arbeitsmarktintegration. (S. 5228)

Die aktuelle Strategie legt den Fokus auf nachhaltige Maßnahmen und auf die enge Zusammenarbeit mit Betroffenenverbänden. (S. 5230)

Kontra

Trotz aller Fortschritte sind wesentliche Ziele der Konvention, insbesondere in der Barrierefreiheit, noch nicht erreicht. (S. 5232)

Es fehlt eine klare finanzielle Strategie, um weitere Fortschritte sicherzustellen. (S. 5231)

Abstimmung

Drucksache 2608

15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – viel erreicht, und wir bleiben auf Kurs

überwiesen

Drucksache 2608

CDU/CSU

GRÜNE

SPD

FDP

SSW