drucksache 20/2465
Sitzung 70, 17.10.2024
Landesaufnahmeanordnung für Êzîdinnen und Êzîden aus humanitären Gründen
Hintergrund
Die Drucksache 20/2465 behandelt die Aufnahme von êzîdischen Geflüchteten in Schleswig-Holstein als humanitäre Maßnahme. Der SSW und die SPD betonen den Schutz und die humanitäre Verantwortung des Landes, während CDU und GRÜNE Bedenken bezüglich der Integrationsfähigkeit und vorhandenen Ressourcen äußern.
- OFFParteien
Pro
- Die geplante Landesaufnahmeanordnung bietet wichtigen Schutz für Êzîdinnen und Êzîden, die besonders gefährdet sind. Die Unterstützung zeigt Schleswig-Holsteins Einsatz für humanitäre Werte. (S. 5294)
- Eine gezielte Aufnahme ermöglicht der Gruppe, in einem sicheren Umfeld zu leben und sich von Verfolgung und Traumata zu erholen. (S. 5298)
Kontra
- Ein Landesaufnahmeprogramm könnte die vorhandenen Ressourcen belasten und Schwierigkeiten bei der Integration schaffen, wenn nicht ausreichende Unterstützung bereitgestellt wird. (S. 5297)
- Die Integration spezifischer Gruppen könnte Konflikte und Herausforderungen in der lokalen Gesellschaft verstärken, wenn die Aufnahmestruktur nicht robust genug ist. (S. 5297)
Abstimmung
Drucksache 2465
Landesaufnahmeanordnung für Êzîdinnen und Êzîden aus humanitären Gründen
abgelehnt
Drucksache 2465
SSW
SPD
CDU/CSU
GRÜNE