drucksache 20/2553
Sitzung 71, 18.10.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes
Hintergrund
Die Novelle des Klimaschutzgesetzes ist ein zentraler Bestandteil der Bemühungen Schleswig-Holsteins, die Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen. Sie setzt ambitionierte Ziele, darunter eine stärkere Nutzung erneuerbarer Energien, Einführung von Wärmeplänen und Emissionsfreiheit im Nahverkehr. Die Gesetzgebung spiegelt den Konsens zwischen Klimazielen und regionaler Machbarkeit wider.
- OFFParteien
Pro
- Das Gesetz schafft einen Rahmen für Schleswig-Holsteins Klimaneutralität bis 2040, einschließlich der Einführung strengerer Standards für Wärmeplanung und erneuerbare Energien. (S. 5337)
- Das Gesetz bietet kleinere Kommunen vereinfachte Verfahren und ermöglicht Gemeinden, Wärmeplanung gemeinschaftlich durchzuführen. (S. 5338)
Abstimmung
Drucksache 2553
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes
überwiesen
Drucksache 2553
GRÜNE
CDU/CSU
FDP
SSW