drucksache 20/2380

Sitzung 70, 17.10.2024

Infrastrukturbericht 2024

Hintergrund

Der Infrastrukturbericht 2024 beleuchtet den Stand und die Fortschritte des Sondervermögens IMPULS 2030, das zur Modernisierung und Investition in die Infrastruktur von Schleswig-Holstein initiiert wurde. Schwerpunkte sind unter anderem Verkehr, Bildung und Digitalisierung. Die Diskussionen betonen die Notwendigkeit stabiler Finanzierung und langfristiger Strategien.

Pro

  • Die Notwendigkeit der kontinuierlichen Investition in die Infrastruktur, um den Modernisierungsbedarf zu decken. (S. 5319)
  • Das Sondervermögen IMPULS 2030 hat bereits viele Projekte vorangetrieben und sollte fortgeführt werden. (S. 5322)

Kontra

  • Die langfristige Finanzierung ist unsicher, und eine Überarbeitung der Schuldenbremse ist notwendig. (S. 5325)

Abstimmung

Drucksache 2380

Infrastrukturbericht 2024

überwiesen

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CDU/CSU

SPD

FDP

GRÜNE

SSW