drucksache 20/2380
Sitzung 70, 17.10.2024
Infrastrukturbericht 2024
Hintergrund
Der Infrastrukturbericht 2024 beleuchtet den Stand und die Fortschritte des Sondervermögens IMPULS 2030, das zur Modernisierung und Investition in die Infrastruktur von Schleswig-Holstein initiiert wurde. Schwerpunkte sind unter anderem Verkehr, Bildung und Digitalisierung. Die Diskussionen betonen die Notwendigkeit stabiler Finanzierung und langfristiger Strategien.
- OFFParteien
Pro
Kontra
- Die langfristige Finanzierung ist unsicher, und eine Überarbeitung der Schuldenbremse ist notwendig. (S. 5325)
Abstimmung
Drucksache 2380
Infrastrukturbericht 2024
überwiesen
Drucksache 2380
CDU/CSU
SPD
FDP
GRÜNE
SSW